Mittwoch, 18.09.2024

Beatrix von Storch muss im Bundestag Ordnungsgeld zahlen

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Lea Schubert
Lea Schubert
Lea Schubert ist eine ambitionierte Nachwuchsredakteurin, die mit ihrer frischen Perspektive und ihrer Leidenschaft für journalistische Geschichten überzeugt.

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wird im Bundestag zur Kasse gebeten. Das Präsidium des Parlaments hat entschieden, dass von Storch ein Ordnungsgeld zahlen muss, nachdem sie abwertende Äußerungen über die Grünen-Abgeordnete Tessa Ganserer gemacht hat. Die Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt verhängte die Sanktion aufgrund herabwürdigender Zwischenrufe von von Storch. Dieser Schritt betont die Relevanz der parlamentarischen Ordnung und Würde im Bundestag. Es ist ungewöhnlich, dass ein Ordnungsgeld in dieser Höhe verhängt wird, normalerweise reicht ein Ordnungsruf aus.

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass Ordnungsgelder festgesetzt werden können, wenn die Ordnung oder Würde des Parlaments verletzt wird. Tessa Ganserer, eine der zwei Transfrauen im Bundestag, ist bereits mehrfach Ziel abfälliger Bemerkungen gewesen. Dieser Vorfall verdeutlicht die Notwendigkeit, die Regeln und Etikette im Bundestag einzuhalten, um einen respektvollen Umgang unter den Abgeordneten zu gewährleisten.

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